2: 1 -Euro-Jobs hier: Beschluss des HFA vom 30.06.2010 - Erneute Beratung auf Grund festgestellter Beschlussunfähigkeit am 15.09.2010 - Beschluss des Ausschusses für Bildung, Schule und Soziales vom 17.11.2010: Nachdem der Antrag der SPD-Fraktion, bei der Gemeinde Welver keine 1-Euro-Jobs zu vergeben [...] in beschlussfä- higer Anzahl erschienen ist. 2 T A G E S O R D N U N G A. Öffentliche Sitzung 1. Bericht über nicht erledigte Beschlüsse 2. 1 -Euro-Jobs hier: Beschluss des HFA vom 30.06.2010 - Erneute Beratung auf Grund festgestellter Beschlussunfähigkeit am 15.09.2010 - 3. Spielplätze in der Gemeinde [...] die Ein- richtung von Dauerarbeitsverhältnissen zu prüfen und die ansässigen Wohlfahrtsverbände und Vereine aufzufordern, nach Möglichkeit auf 1-Euro-Jobs zu verzichten, mit 5 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen abgelehnt wurde, empfiehlt der Ausschuss für Bildung, Schule und Soziales auf Antrag der CDU-Fraktion

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• Ausschuss für Bildung, Schule und Soziales

die Zahl der anwesenden sachkundigen Bürger nicht übersteigt. Aus diesem Grunde werden die ursprünglich vorgesehenen Tagesordnungspunkte 2 „1- Euro-Jobs“, 3 „Beratung der schulischen Situation“ und 5 „Spielplätze in der Gemeinde Wel- ver“ in die nächste Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und [...] verwiesen. Es besteht Einigkeit darüber, dass in der öffentlichen Sitzung zum Tagesordnungspunkt „Mitteilungen“ Sachinformationen zu den Themen 1-Euro-Jobs durch Herrn Helle und zur schulischen Situation durch Fachbereichsleiterin Grümme-Kuznik gegeben werden und sich Frau Christoph als neue Schulaufsicht [...] erneut bereit zu stellen. Zu Tagesordnungspunkt 4: - Anfragen / Mitteilungen – a) Anfragen: Anfragen werden nicht gestellt. 4 b) Mitteilungen: 1-Euro-Jobs Herr Helle, Geschäftsführer der Arbeit Hellweg Aktiv (AHA), gibt eine kurze Stellungnahme zum Antrag des Herrn Dirk Steinweg vom 03.05.2010 ab. Die

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• Ausschuss für Bildung, Schule und Soziales

einer Gemeinschafts- schule ab dem Schuljahr 2012/ 2013 hier: Entscheidung zur Unterrichtsform ab der 7. Klasse in der Gemein- schaftsschule 5. 1-Euro-Jobs hier: Beschluss des HFA vom 30.06.2010 -Erneute Beratung auf Grund festgestellter Beschlussunfähigkeit am 15.09.2010- 6. Interkommunaler Alleenradweg [...] Erstellung des pädagogischen Konzeptes ab der Klasse 7 der Gemeinschaftsschule, das integrierte Lernen zugrunde zu legen. Zu Tagesordnungspunkt 5: 1-Euro-Jobs hier: Beschluss des HFA vom 30.06.2010 -Erneute Beratung auf Grund festgestellter Beschlussunfähigkeit am 15.09.2010- Beschluss: Der Haupt- und Fin [...] Finanzausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, bis zur Neuregelung der Angelegenheit am 01.01.2012 keine 1-Euro- Jobs bei der Gemeinde Welver zu vergeben. Zu Tagesordnungspunkt 6: Interkommunaler Alleenradweg Unna - Bönen - Hamm – Welver Nachdem der Antrag der Grünen-Fraktion

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• Haupt- und Finanzausschuss 2009-2014

punkt 6: 1-Euro-Jobs hier: Beschluss des HFA vom 30.06.2010 - Erneute Beratung auf Grund festgestellter Beschlussunfähigkeit am 15.09.2010 - Beschluss: Der Rat beschließt einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, bis zur Neuregelung der Angelegenheit am 01.01.2012 keine 1-Euro-Jobs bei der Gemeinde [...] einer Gemeinschafts- schule ab dem Schuljahr 2012/ 2013 hier: Entscheidung zur Unterrichtsform ab der 7. Klasse in der Gemein- schaftsschule 6. 1-Euro-Jobs hier: Beschluss des HFA vom 30.06.2010 - Erneute Beratung auf Grund festgestellter Beschlussunfähigkeit am 15.09.2010 - 7. Interkommunaler Alleenradweg

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• Rat

Ausgaben 4. Bürgerantrag gem. § 24 GO NW des Herrn Dirk Steinweg, Osterbrei 1, 59514 Welver, vom 03.05.2010 hier: Öffentliche Beschäftigung statt 1-Euro-Jobs 5. Vorausleistungserhebung bei Maßnahmen im Rahmen des KAG NRW hier: Grundsatzentscheidung 6. Einführung der getrennten Abwassergebühr; Erfassung von [...] nkt 4: Bürgerantrag gem. § 24 GO NW des Herrn Dirk Steinweg, Osterbrei 1, 59514 Welver, vom 03.05.2010 hier: Öffentliche Beschäftigung statt 1-Euro-Jobs Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss verweist einstimmig den Antrag zur weiteren Be- ratung unter Hinzuziehung eines Referenten der Arbeit Hellweg

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• Haupt- und Finanzausschuss 2009-2014