06. März 2020

Stellungnahme des Bürgermeisters zur Berichterstattung im Soester Anzeiger vom 06.03.2020 zum Artikel "Daube und Rohe retten den Bahnhof"

Mit großer Verwunderung habe ich den Artikel gelesen und festgestellt, dass Herr Daube und Herr Rohe die Retter des Bahnhofes sind. Gerade die beiden Ratsvertreter, die sich in den letzten Monaten vehement gegen eine Gemeindeentwicklung – in der Form, wie sie jetzt beschlossen wurde, gewehrt haben. Einvernehmlich, ich betone noch einmal einvernehmlich, waren sich ALLE Fraktionen einig, dass es eine 4m breite Personenunterführung für Welver geben soll. Hierzu fand ein interfraktionelles Gespräch am 07.02.2020 unter Beteiligung des NWL im Rathaus Welver statt. Herr Rohe hat noch in der Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung am 22.01.2020 sinngemäß erklärt, dass er für die SPD-Fraktion den Tunnel mit 4 m Breite eindeutig tragen und hierfür 470.000 € bereitstellen würde, die Bahn solle lediglich das Projekt selbst durchführen.
Zur Klarstellung hier ein zeitlicher Abriss der Fakten:
Oktober 2019:
Ortstermin in Welver mit Vertretern des Ministeriums, der Bezirksregierung, des NWL und der Gemeinde. Dieses Treffen diente ausschließlich zur Überzeugung des Ministeriums und der Bez.-Reg. für die Generierung einer 70 %igen Städtebauförderung. Umfang der angedachten Maßnahme:
1. Verbindung des nördl. und südl. Bahnhofsumfeldes mittels Durchstich.
2. Eine 4 m breite Personenunterführung.
3. Überplanung und Integration des nördl. und südl. Bahnhofsumfeldes in die Baumaßnahme der Bahn/NWL.
November 2019:
Für diese, mit dem Ministerium und der Bez.-Reg. besprochene Variante, hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ende November 2019 ein Planungsbüro für Städtebau empfohlen.
Dezember 2019:
Anfang Dezember erfolgte ein Gespräch mit dem Planungsbüro zur Abgabe eines Angebotes für die Überplanung des nördl. und südl. Bahnhofsumfeldes in Welver.
Januar 2019:
Das Angebot des Planungsbüros war Grundlage der Beratungen im Welveraner Ausschuss für Gemeindeentwicklung am 22.01.2020. Hier wurde seitens der Fraktionen SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen moniert, nicht richtig informiert gewesen zu sein, weil die verwaltungsseitige Begründung für die Städtebauförderung nicht vorlag.
Hierzu habe ich mehrfach mitgeteilt, dass diese inhaltliche Begründung für die Städtebauförderung lediglich Argumentation für eine Verbindung des nördl. und südl. Siedlungsbereichs war. Ich bin mir auch heute sicher, dass dieser eingeschlagene Weg der richtige ist. Der Bahnhofsumbau einschl. Bahnhofsumfeld ist für Welver ein Jahrhundertbauwerk und zudem eine einmalige Chance, gemeinsam mit DB und NWL eine historische Entwicklung vorzunehmen.
Allein schon die –ausschließlich von Herrn Rohe praktizierte- Verzögerungstaktik und das damit verbundene Wagnis des „Aufsspielsetzen“ und das damit verbundene Scheitern der Gesamtmaßnahme galt es verwaltungsseitig zu verhindern.
Seit der letzten GPNU Sitzung am 05.03.2020 ist ein riesiger Schritt in die richtige Richtung erfolgt. Die städtebauliche Entwicklung mit einem Durchstich (PU) und einem offen zu planendem Bahnhofsumfeld wird von allen getragen. Lediglich die Breite der Personenunterführung (PU) von 3m oder 4m gilt es zu klären. Das nunmehr die von Anzeiger Redakteur zitierten Protagonisten als „Retter des Bahnhofs“ bezichtigt werden, ist nicht nachvollziehbar, grotesk und lächerlich.
Als Bürgermeister der Gemeinde Welver darf ich an dieser Stelle noch einmal meinen Einsatz für die anzustrebende Bahnhofsentwicklung darlegen. Und zwar eindeutig mit einer 4m breiten PU. Ja, diese Maßnahme bringt Mehrkosten in Höhe von rd. 460.000,- € mit sich, bei einer 70 %igen Förderung beträgt der Eigenanteil dabei lediglich 138.000,- €. Und hier stehe ich zu meinem Wort:
Eine richtige und gute Investition für ein Jahrhundertbauwerk in Welver.
Interfraktionelle Gespräche dienen zur Findung eines Konsenses. Schade nur, dass bei Nichtteilnahme einer einzelnen Person abgesprochene Ergebnisse bei den Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen ihre Wertigkeit und somit ihre Gültigkeit verlieren.