08. Mai 2019

Klarstellung des Bürgermeisters zum Presseartikel der FDP Fraktion vom 03.05.2019

Aufgrund des Presseartikels der Welveraner FDP Fraktion vom 03.05.2019 im Soester Anzeiger sehe ich mich veranlasst, die Vorkommnisse im Zuge des Stellenbesetzungsverfahrens für die Stelle des Fachbereichsleiters „Gemeindeentwicklung“ für die Öffentlichkeit aufzuzeigen. Für mich stellt diese Maßnahme eine absolute Ausnahme dar, da ich den Standpunkt vertrete, dass Personalangelegenheiten nicht öffentlich zu behandeln sind.

1.       In der Sitzung des Rates am 12.12.2018 haben die Fraktionen SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen und Welver 21 das Stellenbesetzungsverfahren für die Fachbereichsleitung verhindert, indem sie den Ratssaal verlassen haben und der Rat nicht mehr beschlussfähig war. Zur Erinnerung: Die Stelle sollte mit einem/einer Ingenieur/in besetzt werden. Diese Blockadehaltung offenbart die Intention mancher Ratsmitglieder, die –obwohl zum Wohle der Gemeinde gewählt- ihre Gedanken durch Lagerkämpfe und Machtspiele verblendet, sich auf die Schädigung und Schwächung der Verwaltung konzentrieren.

2.       Auf Antrag der Fraktion Welver 21 haben die Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen in derselben Sitzung vorgeschlagen, die Stelle dauerhaft mit Herrn Westphal intern zu besetzen.

Es ist mir unverständlich, dass das Ratsmitglied Korn in dem Presseartikel vom 03.05.2019 die Beförderung eines Mitarbeiters und zusätzlich die Qualifikation in Rede stellt. Hat besagtes Ratsmitglied Korn doch explizit im Dezember 2018 das Verfahren und somit die Einstellung eines Ingenieurs verhindert und die interne Besetzung mit Herrn Westphal gefordert. Was hat sich an der Qualifikation des Wirtschaftsförderers seit dem Dezember 2018 geändert? Nichts. Dieses Handeln lässt mich zu der Aussage hinreißen: Verrückte Welt in Welver. Hier möchte ich darauf hinweisen, dass es sich nicht um die Beförderung eines Einzelnen, sondern um die Stellenbesetzung für eine Leitungsfunktion handelt.

Nach sechsmonatiger kommissarischer Leitung habe ich, nach Absprache mit dem Team im Fachbereich 3, dem Rat der Gemeinde Welver in seiner Sitzung am 10.04.2019 den Vorschlag unterbreitet, die Leitungsstelle dauerhaft mit Herrn Westphal zu besetzen. Die Mehrheit des Rates ist diesem Ansinnen nach geheimer Abstimmung gefolgt. Dieses demokratische Abstimmungsergebnis ist so zu respektieren und verdient geschlossen Akzeptanz. Das Nachtreten von Frau Korn ist für mich nicht nachvollziehbar und inakzeptabel.

Lassen Sie uns die anstehenden Aufgaben angehen und Welver GEMEINSAM weiterentwickeln. Hierfür steht den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch allen politischen Mandatsträgern, ein qualifiziertes und motiviertes Team im Rathaus zur Verfügung.

Ihr Bürgermeister

Uwe Schumacher